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Liveblog zu Bayern und Hessen  Aiwanger hält Einzug in den
Freie-Wähler-Chef Aiwanger hält den Einzug seiner Partei in den Bundestag für möglich. CSU-Chef Söder betont in den tagesthemen, dass es eine andere Migrationspolitik brauche. SPD-Spitzenkandidatin Faeser verpasst ihr Direktmandat. Die Entwicklungen

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Stand: 09.10.2023 01:59 Uhr

Freie-Wähler-Chef Aiwanger hält den Einzug seiner Partei in den Bundestag für möglich. CSU-Chef Söder betont in den tagesthemen, dass es eine andere Migrationspolitik brauche. SPD-Spitzenkandidatin Faeser verpasst ihr Direktmandat. Die Entwicklungen im Liveblog.

00:55 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 00:53 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 37 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 14,4 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 15,9 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 14,8 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,3 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 3 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

00:12 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 00:10 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,7 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 14,4 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 15,7 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 15,6 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,1 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 2,9 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

00:10 Uhr

FDP-Vize Kubicki: "So kann es nicht weitergehen"

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen eine Kurskorrektur der Ampel-Koalition gefordert. "So kann es nicht weitergehen", sagte Kubicki der "Bild". Alle Ampel-Parteien hätten verloren. "Das ist das klare Signal, dass wir in Berlin endlich aufnehmen müssen, was die Menschen bewegt. In der AKW-Frage, beim Heizungsgesetz oder in der Migrationspolitik lagen oder liegen wir konsequent im Gegensatz zur Mehrheitsmeinung. Wenn wir keine Lösungen präsentieren, werden sich am Ende die Themen die Koalitionen suchen."

Die Parteien auf Bundes- und Länderebene beraten am Montag über die Ergebnisse der Wahlen in Hessen und Bayern. In Berlin kommen die Gremien der Bundesparteien zusammen, zwischen 11.30 und 14.00 Uhr treten die Parteispitzen vor die Presse - meist zusammen mit den Spitzenkandidaten aus den beiden Bundesländern. In München halten jeweils CSU-Chef Markus Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger eine Pressekonferenz ab.

Die Grünen verlieren in München eines ihrer fünf Landtags-Direktmandate, die sie 2018 gewonnen hatten, an die CSU. Der Stimmkreis München-Moosach geht an Alexander Dietrich (CSU), der den vor fünf Jahren gewählten Benjamin Adjei (Grüne) überholt. Die CSU gewinnt damit in der Landeshauptstadt fünf von neun Wahlkreisen. Nach der Zahl der Gesamtstimmen liegen die Grünen kurz vor dem Ende der Auszählung trotz leichter Verluste mit 30,7 Prozent aber vor der Regierungspartei (28,5 Prozent), die 3,8 Prozentpunkte hinzugewinnt. Die SPD bröckelt in München auf 12,1 Prozent ab, die AfD liegt mit 7,2 Prozent knapp vor den Freien Wählern.

08.10.2023 • 23:23 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 23:20 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,6 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 14,4 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 15,6 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 15,7 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,1 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 2,9 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 23:22 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 23:20 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 34,6 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 14,8 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 15,1 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 18,5 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 5,0 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,1 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 23:19 Uhr

Özdemir: Für Ampel-Schwäche bei Wahlen Bundesregierung verantwortlich

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat das schlechte Abschneiden der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen vor allem der Bundesregierung zugeschrieben. "Das hat sehr viel mit der Bundespolitik zu tun und nicht soviel mit der Landespolitik", sagte der Grünen-Politiker vor allem mit Blick auf Hessen, wo die Grünen bisher mitregierten und auch Hoffnung hegten, den Ministerpräsidenten zu stellen. "Das ist nicht in Hessen vergeigt worden", betonte der Grünen-Politiker. Zugleich betonte er: "Wir sind besser als unser Ruf. Um so ärgerlicher, dass wir so wenig draus machen." Ab Montag solle die Ampel-Koalition beginnen, Lösungen für die Probleme im Land zu präsentieren. Politiker seien nicht dafür gewählt zu erklären, wofür sie nicht zuständig seien, sagte der Minister. Politiker sollten Probleme lösen. Die Ampel-Parteien hätten einen Regierungsauftrag, den sie nur in Teilen gut umsetzten.

08.10.2023 • 22:58 Uhr

Analyse zu Markus Söder und Boris Rhein

Verluste in Bayern, Zugewinne in Hessen: Die Ergebnisse der Wahlsieger Söder und Rhein könnten unterschiedlicher nicht sein. Doch die Union sieht sich insgesamt gestärkt. CDU-Chef Merz kann trotzdem nur bedingt zufrieden sein.

08.10.2023 • 22:55 Uhr

Grünen-Spitzenkandidat Al-Wazir verliert Direktmandat knapp

Der Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir hat sein Direktmandat bei der Landtagswahl in Hessen knapp verloren. Al-Wazir erhielt im Wahlkreis Offenbach-Stadt laut dem Statistischen Landesamt 25,8 Prozent der Stimmen. Seine CDU-Konkurrentin Kim-Sarah Speer erreichte 25,9 Prozent. 2018 hatte Al-Wazir den Wahlkreis als Direktkandidat noch mit 27,5 Prozent gewonnen.

08.10.2023 • 22:55 Uhr

Söder: Wahlergebnisse erfordern andere Migrationspolitik

CSU-Chef Markus Söder hat in den tagesthemen betont, dass er das Wahlergebnis in Bayern als klaren Regierungsauftrag sieht - für ihn selbst als bayerischen Ministerpräsidenten als auch für seine Partei.

Außerdem machte Söder klar, dass er aus den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen den Auftrag für eine andere Migrationspolitik ableitet. Er sagte: "Wir empfinden die AfD als eine rechtsextreme Partei." Man dürfe jetzt nicht der AfD hinterherlaufen, sondern müsse Probleme lösen. Es brauche darum rasch eine andere Migrationspolitik. "Dann kann man die AfD auch deutlich zurückführen."

08.10.2023 • 22:49 Uhr

Wichtige Gründe für das Wahlergebnis in Hessen

Welche Themen waren in Hessen wichtig für die Wahlentscheidung? Und wie wurde die Arbeit der Parteien beurteilt? Die wichtigsten Grafiken zur Wahl in Hessen.

08.10.2023 • 22:42 Uhr

Freie-Wähler-Chef Aiwanger gewinnt Direktmandat in Bayern

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat bei der Landtagswahl für seine Partei das erste Direktmandat in Bayern gewonnen. Im Stimmkreis Landshut holte Aiwanger 37,2 Prozent der Erststimmen, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Er lag damit deutlich vor dem CSU-Kandidaten Helmut Radlmeier, der 24,8 Prozent der Erststimmen holte. In Bayern konnte vorher noch kein Freier Wähler ein Landtags-Direktmandat gewinnen.

08.10.2023 • 22:41 Uhr

Söder gewinnt Stimmkreis mit besserem Ergebnis als 2018

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat bei der Landtagswahl sein Direktmandat mit einem besseren Ergebnis als bei der Landtagswahl vor fünf Jahren gewonnen. Söder holte in seinem Stimmkreis Nürnberg-Ost 41,5 Prozent der Stimmen. Söder konnte damit den Grünen Elmar Hayn als Zweitplatzierten mit 22,1 Prozent der Erststimmen deutlich hinter sich lassen. Bei der Landtagswahl 2018 hatte Söder mit 38,1 Prozent seinen Stimmkreis gewonnen.

08.10.2023 • 22:40 Uhr

SPD-Spitzenkandidatin Faeser verpasst Direktmandat deutlich

Die SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bei der Landtagswahl in Hessen das Direktmandat in ihrem Wahlkreis Main-Taunus I deutlich verpasst. Mit 14,8 Prozent landete sie abgeschlagen auf dem dritten Platz, wie das Statistische Landesamt mitteilte. Das Direktmandat holte der CDU-Kandidat Christian Heinz mit 43,9 Prozent der Stimmen. Auf den zweiten Platz kam Gianina Zimmermann (Grüne) mit 16,1 Prozent. Heinz hatte den Wahlkreis bereits 2018 gewonnen. Damals erhielt er 35,4 Prozent der Stimmen.

08.10.2023 • 22:23 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 22:06 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,4 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 14,6 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 15,3 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 16,0 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,0 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 2,9 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 22:09 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 22:05 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 34,6 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 14,8 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 15,1 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 18,6 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 5,0 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,1 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 22:07 Uhr

Die Hauptgründe für das Ergebnis in Bayern

Welche Themen entschieden die Landtagswahl in Bayern? Wie wurde die Arbeit der Parteien bewertet - und die von Markus Söder? Die wichtigsten Grafiken zur Wahl in Bayern.

08.10.2023 • 21:58 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 21:44 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,4 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 14,7 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 15,3 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 16,0 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,0 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 2,9 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 22:07 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 21:37 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 34,5 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 14,8 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 15,1 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 18,4 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 5,0 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,1 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 21:30 Uhr

Rhein verteidigt Direktmandat in Frankfurt am Main

Der hessische Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl hat das Direktmandat in seinem Wahlkreis verteidigt. Rhein wurde im Wahlkreis Frankfurt am Main VI mit 40,2 Prozent der Stimmen gewählt, wie das Statistische Landesamt in Wiesbaden mitteilte. Weit dahinter folgten mit 18,0 Prozent Nilab Alokuzay-Kiesinger (Grüne) und Stefanie Minkley (SPD) mit 17,1 Prozent. Bereits 2018 hatte der Rhein das Direktmandat geholt. Damals erhielt er 28,5 Prozent der Stimmen.

08.10.2023 • 21:27 Uhr

Faeser: Habe sehr viel Solidarität aus Berlin erhalten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich zuversichtlich geäußert, ihr Ministeramt trotz des schlechten Abschneidens der SPD bei der hessischen Landtagswahl fortführen zu können. "Ich habe sehr viel Solidarität heute aus Berlin erhalten", sagte die SPD-Spitzenkandidatin in der ARD auf die Frage, ob sie Ministerin bleiben könne. Das historisch schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Landtagswahl in Hessen nannte Faeser "sehr enttäuschend". Zuvor hatten auch SPD-Spitzenpolitiker Faeser den Rücken gestärkt. Diese habe beim Thema Migration große Erfolge vorzuweisen und bei der Reform des europäischen Asylsystems "einen großen Verhandlungserfolg" erzielt, sagte Parteichef Lars Klingbeil. Co-Chefin Saskia Esken sagte dem Sender Welt TV, Faeser habe als Innenministerin bislang einen "großartigen Job" gemacht. "Den soll sie auch weiterhin tun, denn es sind wichtige Aufgaben." SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte in der "Berliner Runde" der ARD, die Parteispitze stehe klar hinter Faeser.

08.10.2023 • 21:16 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 21:13 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,4 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 14,8 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 15,3 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 16,0 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,0 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 2,8 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 20:58 Uhr

Die Gründe für das AfD-Ergebnis in Hessen

Welche Kompetenzen werden der AfD zugeschrieben? Wo schneidet die Partei besonders gut ab? Bei welchen Altersgruppen war sie besonders erfolgreich? Bei wem konnte sie punkten?

08.10.2023 • 20:57 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 20:51 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 34,5 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 14,9 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 15,0 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 18,0 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 4,9 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,1 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 20:56 Uhr

Bayern: Wer wählte die AfD - und warum?

Was sind die Gründe für das Abschneiden der AfD in Bayern? Welche Kompetenzen werden der Partei zugeschrieben? In welchen Altersgruppen war sie besonders erfolgreich? Die wichtigsten Umfragen zur AfD.

08.10.2023 • 20:39 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 20:19 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 34,3 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 14,6 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 15,1 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 17,9 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 4,9 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,1 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 20:33 Uhr

Merz gratuliert Söder und Rhein: "Sensationelles Ergebnis"

CDU-Chef Friedrich Merz hat den Ministerpräsidenten Markus Söder und Boris Rhein zu deren Wahlergebnissen in Bayern und Hessen gratuliert und seine Partei zugleich zur Geschlossenheit aufgerufen. In einem Beitrag auf X (früher Twitter) schrieb Merz an Rhein gerichtet von einem "sensationellen Ergebnis". Das zeige vor allem eines: "Geschlossenheit und klare Positionen zahlen sich aus. Wenn wir diesen Weg alle gemeinsam weitergehen, ist das Ampel-Chaos spätestens zur Bundestagswahl 2025 beendet."

In seiner Gratulation an CSU-Chef Söder verzichtete Merz auf diesen Hinweis, dort schrieb er: "Die Wählerinnen und Wähler in Bayern haben der CSU erneut einen ganz klaren Regierungsauftrag erteilt, die erfolgreiche bürgerliche Koalition kann fortgeführt werden."

08.10.2023 • 20:20 Uhr

Warum die CDU in Hessen vorne liegt

Welches Image hat die CDU in Hessen? Mit welchen Themen punktete die Partei? Wie gut mobilisierte ihr Spitzenkandidat Boris Rhein die eigene Anhängerschaft?

08.10.2023 • 20:08 Uhr

Charlotte Knobloch gratuliert Markus Söder - Sorge wegen AfD

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Charlotte Knobloch hat dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zu dessen Wahlsieg gratuliert. Zugleich äußerte sie sich besorgt über das Ergebnis der AfD. Dieses Ergebnis werde für die Arbeit im neuen Landtag eine schwere Belastung darstellen, "Minderheiten wie die jüdische Gemeinschaft werden so weiter verunsichert", so Knobloch. "Deshalb muss auch die neue Staatsregierung den Kampf gegen Extremismus mit allen Mitteln fortsetzen - und ich weiß, dass sie das auch tun wird."

08.10.2023 • 20:08 Uhr

Aiwanger will wieder Wirtschaftsminister in Bayern werden

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will in Bayern auch in einer neuen Regierung Wirtschaftsminister bleiben. "Ich habe hier, glaube ich, gute Arbeit geleistet und ich würde es auch gern weitermachen", sagte er im Bayerischen Rundfunk. Unmittelbar zuvor hatte CSU-Chef Markus Söder gesagt, jetzt sei noch nicht die Zeit, über die konkrete Besetzung von Posten zu sprechen. CSU und Freie Wähler wollen ihre bisherige Koalition fortsetzen.

08.10.2023 • 20:03 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 19:58 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,7 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 14,8 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 15,3 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 15,9 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 7,9 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 2,8 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 20:01 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 19:57 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 34,5 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 14,7 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 15,2 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 17,7 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 4,9 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,0 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 19:58 Uhr

Aiwanger: Freie Wähler werden 2025 auch im Bundestag sitzen

"Ich sage voraus, dass wir 2025 auch im Deutschen Bundestag sitzen werden", sagte der Chef der Freien Wähler in Bayern, Hubert Aiwanger. "Wir fangen Themen auf, die die Menschen betreffen, und verhindern damit, dass sie dann aus Frust radikale Parteien wählen."

08.10.2023 • 19:56 Uhr

AfD-Politiker Baumann: "Der Wind ändert sich in Deutschland"

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, sieht einen wachsenden Einfluss seiner Partei. "Der Wind ändert sich in Deutschland, der geht von links nach rechts", sagte er in der "Berliner Runde" der ARD. Dies bemerke auch die CDU, die in der Migrationspolitik auf die härtere Linie der AfD einschwenke. "Aber der Wähler weiß, die CDU, die Merzens und die Söders, das sind Fähnchen im Wind, und die AfD ist der Wind." Auf die Frage, ob ihm für die AfD die Rolle als Protestpartei genüge, sagte Baumann: "Natürlich nicht. Wir wollen ja Deutschland verändern. Unsere Wähler wollen Deutschland verändern."

08.10.2023 • 19:54 Uhr

Von Brunn: SPD-Themen haben fast keine Rolle gespielt

Die Wahlkampfthemen der SPD haben laut ihrem Spitzenkandidaten, Florian von Brunn, in Bayern "nahezu keine Rolle gespielt". "Andere Themen, die schwierige Lage insgesamt, in Deutschland, in Europa, haben diesen Wahlkampf komplett überlagert", sagte er bei der Wahlparty der SPD in München. Man habe es nicht geschafft, die eigenen Themen zu den dominanten des Wahlkampfs zu machen. Das Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in Bayern sei eine "Enttäuschung". "Ich glaube, wir haben schon gezeigt, dass die SPD in Bayern noch kämpfen kann", sagte von Brunn. Er habe sich den Sonntagabend aber "anders vorgestellt".

08.10.2023 • 19:52 Uhr

Hartmann: Haben solides Fundament in Bayern

Der Grüne Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Bayern, Ludwig Hartmann, hat sich mit dem Ergebnis seiner Partei zufrieden gezeigt. Es sei das zweitbeste in ihrer Geschichte bei einer Landtagswahl in Bayern - obwohl man einen "sehr aufgeheizten Wahlkampf" gehabt habe, sagte er. "Die Grünen haben ein sehr starkes Fundament in Bayern, auch wenn der Wind etwas stärker ins Gesicht bläst." Es mache ihn nachdenklich, dass es gerade einen gewissen Rechtsrutsch in Bayern gebe, sagte Hartmann.

Markus Söder habe faktisch den Populismus wieder nach Bayern gebracht, "was auch die AfD gestärkt hat", kritisierte er. Dennoch betonte Hartmann, dass er bereit für Gespräche sei. Eine schwarz-grüne Regierung könne die aufgeheizte Stimmung wieder etwas runterkühlen. Markus Söder habe den Auftrag eine Regierung zu bilden "und ich erwarte, dass er mit allen demokratischen Kräften auch Gespräche führt".

08.10.2023 • 19:51 Uhr

FDP-Generalsekretär: Analysieren Wahlergebnisse auch in Koalition

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat kurz angebunden auf das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen reagiert. "Aus Sicht der FDP sind die derzeit vorliegenden Zahlen aus Bayern enttäuschend. In Hessen bleibt es spannend", sagte er in Berlin. Die FDP-Gremien würden am Montag die Ergebnisse beider Landtagswahlen auswerten, sagte Djir-Sarai. "Wir werden aber auch innerhalb der Koalition diese Ergebnisse analysieren und besprechen."

08.10.2023 • 19:50 Uhr

Hessen: CDU will allen demokratischen Fraktionen Gespräche anbieten

Nach ihren Zugewinnen bei der hessischen Landtagswahl will die CDU "allen demokratischen Fraktionen" Sondierungsgespräche anbieten. Das sagte die CDU-Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Ines Claus. "Das ist ein toller Abend für uns, das ist etwas ganz Besonderes." Ihre Partei habe einen Wahlkampf geführt, "der nach Sound und Stil immer anständig war", sagte die CDU-Politikerin.

08.10.2023 • 19:48 Uhr

Hessens AfD-Spitzenkandidat kündigt starke Opposition im Landtag an

Der Spitzenkandidat der hessischen AfD, Robert Lambrou, hat eine starke Oppositionsarbeit seiner Partei im Landtag angekündigt. Sehr viele Bürger in Hessen hätten zum ersten Mal AfD gewählt, sagte er. "Es ist ein enormer Vertrauensvorschuss, dem wir uns als würdig erweisen werden." Er freue sich auf die nächsten fünf Jahre im Landtag "mit einer ganz starken Stimme bürgerlich, konservativ, freiheitlich".

Robert Lambrou mit AfD-Chefin Alice Weidel in Wiesbaden

08.10.2023 • 19:45 Uhr

Grünen-Geschäftsführerin kritisiert Ton in Wahlkämpfen

Die Politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, hat das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen verteidigt. Es handle sich nach aktuellem Stand jeweils um das zweitbeste Ergebnis, sagte sie in der "Berliner Runde" der ARD. Kritik übte Büning am Verhalten politischer Mitbewerber. "Es waren sehr, sehr harte Wahlkämpfe, die zum Teil auch mit Angriffen und Parolen geführt wurden, die jenseits der Sachlichkeit waren. Und ich glaube, da sollte die CDU und auch die CSU sich doch auch noch mal angucken, wem denn solche Angriffe eigentlich helfen."

08.10.2023 • 19:44 Uhr

Linken-Chef: Rechtsruck nun auch im Westen angekommen

Linken-Co-Chef Martin Schirdewan sieht das Erstarken der AfD auch als Folge der Ampelpolitik in Berlin. "Der Rechtsruck ist nun auch im Westen der Republik mit voller Wucht angekommen", sagte Schirdewan. Die Wahlen in Hessen und Bayern "markieren damit auch das Scheitern der Ampel und ihrer Politik".

08.10.2023 • 19:42 Uhr

Günther: Wahlen in Bayern und Hessen schwerer Schlag für Ampel

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen als schweren Schlag für die Bundesregierung in Berlin gewertet. "Alle Ampelparteien haben bei den Wahlen Verluste erlitten", kommentierte der Landesvorsitzende der Nord-CDU. Die SPD sei in beiden Ländern auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis zurückgefallen. "Der immense Vertrauensverlust in die Regierung Scholz schlägt hier durch und führt zum weiteren Erstarken der AfD."

08.10.2023 • 19:40 Uhr

SPD-Chef Klingbeil räumt "zwei Niederlagen für die SPD" ein

SPD-Chef Lars Klingbeil hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen unumwunden eingeräumt. "Das sind zwei Niederlagen für die SPD", sagte er in der ARD. "Wir hatten für was anderes gekämpft, ich hatte mir was anderes erhofft."

"Wir werden das Ergebnis jetzt aufarbeiten", kündigte Klingbeil an. Das solle sowohl in den Ländern aber auch in Berlin geschehen. Im Vordergrund stünden landespolitische Entscheidungen, die Ergebnisse seien aber auch "ein Signal an die drei Ampel-Parteien, dass es ein anderes Tempo braucht, wenn es darum geht, die Probleme der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu lösen". Deutschland müsse wieder zu einer starken Wirtschaftsnation gemacht werden. "Es gibt viele Krisen der letzten Jahre, die dazu beigetragen haben, dass die Situation gerade (ist) wie sie ist", sagte Klingbeil. "Daran ist nicht die Ampel schuld. Aber wir müssen das lösen. Wir haben die Verantwortung dafür. Und da erwarte ich von der Ampel-Regierung ein anderes Tempo und auch einen anderen Stil als in den letzten Monaten."

Er verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die als Spitzenkandidatin in Hessen angetreten war. Diese habe beim Thema Migration große Erfolge vorzuweisen und bei der Reform des europäischen Asylsystems "einen großen Verhandlungserfolg" erzielt.

08.10.2023 • 19:38 Uhr

Wissler: Wahlergebnisse für Linke bitter

Die Linke-Parteivorsitzende Janine Wissler ist schwer enttäuscht vom Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. Wissler sprach in der ARD von einem "bitteren Abend". "Es ist so bitter, dass wir unsere Arbeit nicht weiter fortsetzen können", sagte sie mit Blick auf ihr Heimatland Hessen, wo die Linke voraussichtlich nicht mehr im Landtag vertreten sein wird. Immens geschadet hätten auch die Spekulationen über eine Parteineugründung durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. "Natürlich ist das ein Problem."

08.10.2023 • 19:36 Uhr

Söder zur K-Frage: "Kommt für mich nicht infrage"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder strebt nach eigene Angaben keine Kanzlerkandidatur für die Union bei der nächsten Bundestagswahl an. "Mit einer so starken AfD braucht es auch einen sehr starken Ministerpräsidenten", sagte der CSU-Chef nach der bayerischen Landtagswahl im ZDF. "Alles andere kommt für mich nicht infrage." Auf den Einwand, dass dies kein klares Nein sei, antwortete er: "Doch." Er betonte: "Es bleibt dabei: Ich habe einen Regierungsauftrag für Bayern."

08.10.2023 • 19:35 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 19:32 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,8 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 15,4 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 14,7 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 15,5 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,1 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 2,9 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 19:33 Uhr

Al-Wazir: Ampel-Streit für Grünen-Ergebnis mitverantwortlich

Der hessische Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir macht die Ampel-Regierung im Bund dafür mitverantwortlich, dass die Grünen in Hesse nicht besser abgeschnitten haben. "Weil wenn man wie im Bund auf offener Bühne streitet, dann sieht man das ja an den Ergebnisse aller Parteien, die im Bund regieren", sagte er in der ARD. Dennoch hätten die Grünen das zweitbeste Ergebnis in Hessen aller Zeiten erreicht, während die SPD das schlechteste eingefahren habe.

08.10.2023 • 19:30 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 19:24 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 35,0 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 14,9 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 15,5 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 16,6 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 5,0 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,2 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 19:26 Uhr

Söder will noch diese Woche Gespräche mit Freien Wählern führen

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will noch diese Woche Gespräche mit den Freien Wähler zur Fortsetzung der Regierungskoalition führen. "Wir wollen die bürgerliche Koalition fortsetzen", sagte er in der ARD. Er werde noch in dieser Woche versuchen, erste Gespräche zur Regierungsfortsetzung zu führen. "Die CSU hat diese Wahl klar gewonnen, betonte der Parteichef. Seine Partei habe "einen klaren Regierungsauftrag". Er habe dabei den Auftrag, "eine starke und stabile Regierung" für Bayern zu bilden, ergänzte Söder. Es sei noch nie so wichtig gewesen, Stärke und Stabilität zu erhalten. "Wir werden dafür sorgen, dass ein demokratisches und gutes Bayern auch in diesen Zeiten erhalten bleibt."

08.10.2023 • 19:13 Uhr

Bayern-SPD wertet Ergebnis als Enttäuschung

Die SPD hat sich enttäuscht über ihr Wahlergebnis in Bayern gezeigt. Das Ergebnis sei "mit Sicherheit eine Enttäuschung", sagte Landeschef Florian von Brunn in München. Die SPD habe es nicht geschafft, ihre politischen Themen im Wahlkampf dominant zu setzen. Das sei "bedauerlich". Die Lage in Deutschland und Europa "hat diesen Wahlkampf komplett überlagert", sagte von Brunn. Die SPD müsse das Wahlergebnis nun annehmen und werde es in den nächsten Tagen auswerten.

08.10.2023 • 19:30 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 19:06 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,8 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 15,7 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) kommen auf 14,3 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 15,3 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,4 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 3,0 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 19:09 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 19:06 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 35,3 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 15,1 Prozent – 2018 waren es noch 19,8 Prozent. Die SPD landet nur noch bei 15,7 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 16,6 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 5,0 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,2 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 19:00 Uhr

Rhein will in Hessen Regierung der "sanften Erneuerung"

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein sieht einen klaren Regierungsauftrag der Wähler. "Sie haben die Hessen-CDU gewählt, aber sie haben auch Stil und Stabilität sowie sanfte Erneuerung gewählt." Es sei ein "unfassbar großartiger Tag" für die CDU. Man werde eine Regierung aus der Mitte des demokratischen Spektrums bilden. Die hessische CDU hat laut Hochrechnungen deutlich um über acht Prozentpunkte dazugewonnen. Eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen ist daher möglich. Er könnte aber auch mit der SPD regieren.

08.10.2023 • 18:58 Uhr

Söder: Wollen bürgerliche Koalition fortsetzen

Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) sagt in einer ersten Reaktion, man wolle die bürgerliche Koalition fortsetzen. "Bayern hat gewählt. Bayern hat Stabilität gewählt. Und die CSU hat diese Wahl gewonnen." Die CSU hat bislang mit den Freien Wählern regiert.

08.10.2023 • 18:57 Uhr

Panne in Unterfranken: Briefwahlunterlagen verloren

Im unterfränkischen Markt Burkardroth bei Bad Kissingen haben mindestens 13 Personen ihre Briefwahlunterlagen nicht erhalten. Die Briefe seien beim Versanddienstleister verloren gegangen, sagte ein Sprecher des Ortes. Zuvor hatte die "Main-Post" darüber berichtet. Laut dem Sprecher bekamen elf Personen noch rechtzeitig neue Unterlagen. Zwei hätten sich jedoch erst am Wahltag gemeldet und nicht wählen können. Um die ursprünglichen Stimmzettel für ungültig zu erklären, sei es zu spät gewesen.

Pannen bei der Briefwahl gab es auch andernorts in Bayern. In Würzburg waren im September aufgrund eines technisches Defektes 3000 Briefwahlunterlagen zunächst nicht gedruckt und versandt worden. In Oberbayern waren vereinzelte Fälle bekannt geworden, bei denen die Klebestreifen kaum oder gar nicht hafteten. In der Oberpfalz war neben falsch ausgeteilten Unterlagen ein falsch zugeschnittener Stimmzettel aufgefallen.

08.10.2023 • 18:56 Uhr

Leutheusser-Schnarrenberger: FDP zwischen zwei Bewegungen zerrieben

FDP-Urgestein Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Bayern zwei Ursachen ausgemacht. Die FDP sei zwischen zwei "Bewegungen" etwas zerrieben worden, sagte die frühere Bundesjustizministerin im Bayerischen Rundfunk. "Auf der einen Seite, wenn es ein sehr emotionalisierter, zugespitzter Wahlkampf ist, ist das für eine liberale Partei, die auf Ratio setzt, auf Vernunft, schonmal eine ganz schwierige Situation." Zweitens sei ganz gezielt "mit Fakten, aber auch mit Desinformation gegen die Ampel gebasht, also wirklich gegen die Ampel gewettert" worden, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Gerade wenn viele Menschen Angst vor einem materiellen Abstieg hätten, spiele es eine große Rolle, wenn die Ampel-Koalition in Berlin ihre Politik nicht überzeugend vermitteln könne.

08.10.2023 • 18:55 Uhr

Grünen-Politikerin Roth: CSU sollte mit Grünen reden

Die bayerische Grünen-Bundespolitikerin Claudia Roth hat an die CSU appelliert, nach der Landtagswahl in Bayern mit den Grünen Gespräche über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Demokraten sollten miteinander gemeinsam überlegen, "was die beste Regierung für Bayern wäre", sagte die Kulturstaatsministerin im Bund in München. Demokraten sollten miteinander reden und sondieren, was das Beste wäre für das Land, sagte sie im Bayerischen Rundfunk.

08.10.2023 • 18:52 Uhr

Bayern: Hochrechnung, 18:48 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,8 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 15,9 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) erreichen 14,1 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 15,2 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,4 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 3,1 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 18:50 Uhr

Hessen: Hochrechnung, 18:47 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie auf 35,5 Prozent (2018: 27,0 Prozent). Die Grünen rutschen ab auf 15,3 Prozent – 2018 waren es noch 19,8 Prozent. Die SPD landet nur noch bei 15,9 Prozent (2018: 19,8 Prozent). Die AfD legt zu auf 16,4 Prozent (2018: 13,1 Prozent). Die FDP muss mit 5,0 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen (2018: 7,5 Prozent). Die Linke fliegt mit 3,4 Prozent aus dem Landtag (2018: 6,3 Prozent).

08.10.2023 • 18:50 Uhr

CDU-Generalsekretär Linnemann: Bleiben bei Zeitplan für K-Frage

Die CDU will auch nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen nicht am Zeitplan für die Nominierung eines Unions-Kanzlerkandidaten rütteln. Es bleibe dabei: "Nach dem Sommer, im frühen Herbst, werden wir diese Entscheidung fällen", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im ZDF. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der mit seiner CSU bei der Landtagswahl nach einer ersten Hochrechnung ganz klar vorne liegt, wird als möglicher Unions-Kanzlerkandidat gehandelt.

08.10.2023 • 18:47 Uhr

SPD-Spitzenkandidatin Faeser nennt Ergebnis in Hessen "enttäuschend"

Angesichts des schlechtesten Abschneidens der SPD bei einer Landtagswahl in Hessen in der Geschichte des Landesverbands hat die Spitzenkandidatin der Partei, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, von einem "enttäuschenden Ergebnis" gesprochen. Als Spitzenkandidatin habe sie eine "besondere Rolle" gehabt, sagte sie in Wiesbaden. "Mit dieser konnte ich euch leider nicht helfen", bedauerte sie vor Anhängern. "Wir gewinnen Wahlen gemeinsam und verlieren sie gemeinsam", sagte Faeser weiter. Sie dankte ihren Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern. "Wir stehen diesen Abend gemeinsam durch und auch die nächsten Wochen."

08.10.2023 • 18:40 Uhr

AfD-Chefin Weidel "extrem stolz" über Wahlergebnisse in Bayern und Hessen

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich "extrem stolz" über das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gezeigt. "Wir können wirklich alle extrem stolz sein auf dieses Ergebnis heute Abend", sagte Weidel in der ARD. Diese Prognose sei so gut, "die toppt alles aus der Vergangenheit", betonte die AfD-Chefin. "Wir sind auf dem richtigen Weg." Ihre Partei punkte mit ihren Themen, ergänzte Weidel. Als Beispiel nannte sie die "Bildungspolitik, die wir anprangern".

08.10.2023 • 18:33 Uhr

Bayern: Erste Hochrechnung, 18:26 Uhr

In Bayern bleibt die CSU stärkste politische Kraft. Die Partei kommt laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36,9 Prozent (2018: 37,2 Prozent). Die Grünen erreichen 15,9 Prozent (2018: 17,6 Prozent). Die Freien Wähler (FW) erreichen 14,1 Prozent (2018: 11,6 Prozent). Die AfD legt zu auf 15,1 Prozent (2018: 10,2 Prozent). Die SPD landet nur noch bei 8,4 Prozent (2018: 9,7 Prozent). Die FDP ist mit 3,1 Prozent raus aus dem Parlament (2018: 5,1 Prozent).

08.10.2023 • 18:31 Uhr

Hessen: Erste Hochrechnung, 18:26 Uhr

In Hessen bleibt die CDU stärkste Kraft und legt kräftig zu. Laut Hochrechnung von Infratest dimap kommt sie

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