Hintergrund: Prognose, Hochrechnungen und Sitzprojektion bei der ...

Bei der Europawahl gelten die grundlegenden Prinzipien einer demokratischen Wahl: Sie muss allgemein, frei, direkt und geheim sein und in allen EU-Staaten nach der Verhältniswahl ablaufen. Die Länder gestalten weitere Regeln unterschiedlich aus. Das gilt insbesondere bei Sperrklauseln. Etwa der Hälfte der EU-Mitgliedstaaten hat überhaupt keine Prozenthürde. In den restlichen Staaten gibt es unterschiedlich hohe Hürden zwischen 1,8 und 5 Prozent.

Das Europäische Parlament hat 2022 eine EU-Wahlrechtsreform vorgeschlagen mit einer verbindlichen Sperrklausel für alle größeren EU-Staaten. Die Hürde soll bei zwei bis 3,5 Prozent liegen und könnte frühestens bei der Wahl 2029 wiedereingeführt werden. Der Bundestag hat bereits mit Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt. Kleinere Parteien müssen dann um ihre Mandate bangen und wollen die Sperrklausel verhindern. Ihr Hauptargument: Große Parteien erhielten dann Sitze zulasten der kleinen. Das widerspreche der demokratischen Vielfalt.

Die Datenbasis für die Prognose um 18 Uhr in Deutschland liefern Nachwahlbefragungen (englischer Fachausdruck: exit poll). Für die Europawahl am 9. Juni 2024 bestimmte Infratest dimap diesmal 380 Wahllokale, um Wählerinnen und Wähler für Gesamtdeutschland möglichst repräsentativ abzubilden. Dort werden dann Menschen anonymisiert zu ihrer Wahlentscheidung befragt. 22 Wahllokale der Stichprobe liegen demnach in Sachsen, elf in Sachsen-Anhalt und zwölf in Thüringen.