Von der Leyen für Prüfung von allgemeiner Impfpflicht in EU

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert dafür, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. „Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken“, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die studierte Ärztin begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger, rund 150 Millionen Menschen, bisher nicht gegen das Virus geimpft ist.

Die Impfpflicht sei „eine Diskussion, die geführt werden muss“, sagte von der Leyen weiter. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz in den Mitgliedstaaten. Die Entscheidung liege jedoch in der Verantwortung der jeweiligen nationalen Regierungen.

„Wir haben die lebensrettenden Impfstoffe, aber sie werden nicht überall in ausreichendem Maße eingesetzt“, sagte die CDU-Politikerin. Dadurch kämen enorme Gesundheitskosten auf die Gesellschaft zu.

Österreich hat sich als erstes EU-Land auf eine allgemeine Impfpflicht ab Februar geeinigt. Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden.

Die Pandemie ist am 16. und 17. Dezember auch Thema auf dem EU-Gipfel. Am Mittwoch forderte die EU-Kommission die nationalen Regierungen zudem auf, „gezielte und verhältnismäßige Vorsorge- und Beschränkungsmaßnahmen“ einzuführen. Diese sollten auf EU-Ebene abgesprochen werden. Wegen der „vermutlich hoch ansteckenden Omikron-Variante“ sei größte Vorsicht geboten, so von der Leyen. Die wichtigsten Reisebeschränkungen sollten täglich überprüft werden.