Corona-Impfpflicht Ursula von der Leyen plädiert für europaweite Debatte

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich aufgeschlossen für eine europaweite Debatte über eine Impfpflicht gegen das Coronavirus gezeigt. „Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können“, sagte die gelernte Medizinerin am Mittwoch in Brüssel. Die Entscheidung liege jedoch in der Verantwortung der jeweiligen nationalen Regierungen.

„Wir haben die lebensrettenden Impfstoffe, aber sie werden nicht überall in ausreichendem Maße eingesetzt“, sagte die CDU-Politikerin weiter. Dadurch kämen enorme Gesundheitskosten auf die Gesellschaft zu. Rund 150 Millionen Menschen in der EU seien noch nicht geimpft. In Deutschland plädiert der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür, dass spätestens Anfang März eine allgemeine Impfpflicht gilt.

Am Mittwoch forderte die EU-Kommission die nationalen Regierungen zudem auf, „gezielte und verhältnismäßige Vorsorge- und Beschränkungsmaßnahmen“ einzuführen. Diese sollten auf EU-Ebene abgesprochen werden.

Wegen der „vermutlich hoch ansteckenden Omikron-Variante“ sei größte Vorsicht geboten, so von der Leyen. Die wichtigsten Reisebeschränkungen sollten täglich überprüft werden.