Erstaufnahmelager überlastet Migrationskrise auf Lampedusa: Das ...

Das ist passiert: Auf Lampedusa zwischen Sizilien und Nordafrika sind in der vergangenen Woche Tausende Migrantinnen und Migranten angekommen. Allein am Dienstag zählten die Behörden rund 5000 Menschen, die auf Booten den Hafen der Insel erreichten – so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Mittlerweile wurden sehr viele Menschen von der Insel nach Sizilien oder in Unterkünfte auf dem italienischen Festland gebracht. Doch das Erstaufnahmelager der Insel ist nach wie vor völlig überlastet.

So reagiert die Politik: Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen haben am Sonntag zusammen das Flüchtlingslager besucht – um sich ein Bild der Lage zu machen. Heute Montag will das italienische Kabinett ein Massnahmenpaket zur Eindämmung irregulärer Migration auf den Weg bringen.

Das will Italien: Nach verschiedenen Beschlüssen zur Verschärfung der Abschiebehaft hat Meloni klargestellt, dass im Zentrum der jüngsten Beschlüsse eine Anhebung des Höchstmasses der Haftdauer bei Abschiebungen auf 18 Monate stehen soll. Laut EU-Recht ist dies das zulässige Maximum. Mit den Massnahmen will die Ministerpräsidentin sicherstellen, dass irregulär Eingereiste so lange festgehalten werden können, wie es für die Prüfung des jeweiligen Asylantrags erforderlich ist. So soll eine mögliche Abschiebung einfacher geschehen können. Darüber hinaus soll das Verteidigungsministerium den Auftrag erhalten, Strukturen zu schaffen, um irregulär eingereiste Migranten festzusetzen. Die Einrichtungen sollen nach Melonis Worten «in abgelegenen, möglichst dünn besiedelten Gebieten» errichtet werden, die leicht eingegrenzt und überwacht werden können. Auch von der EU fordert Meloni ein härteres Vorgehen gegen Migrantinnen und Migranten. Die Menschen müssten schon in Nordafrika an der Überfahrt nach Europa gehindert werden. Die Umverteilung der Menschen auf die Mitgliedstaaten löse das Problem nicht.

Migranten warten im Erstaufnahmelager darauf, ein Asylgesuch stellen zu können. (Bild vom 17.9.2023) Reuters/YARA NARDI

Das will die EU: DieEU-Kommissionschefin hatte Italien bei ihrer Italien-Reise am Sonntag europäische Unterstützung zugesichert. Das Mittelmeer soll nach Von der Leyens Worten stärker überwacht werden. «Wir können dies über Frontex tun», sagte sie mit Blick auf die EU-Grenzschutzagentur. Sie fügte hinzu, dass sie es unterstütze, Optionen zur Ausweitung von Marine-Einsätzen im Mittelmeer auszuloten oder an neuen Einsätzen zu arbeiten. «Wir werden entscheiden, wer in die Europäische Union kommt – und unter welchen Umständen. Und nicht die Schleuser.» Meloni forderte ein härteres Vorgehen gegen Migranten. Die Menschen müssten schon in Nordafrika an der Überfahrt nach Europa gehindert werden. Die Umverteilung der Menschen auf die Mitgliedstaaten löse das Problem nicht. Sie sagte, es sei Aufgabe der gesamten EU, die Situation zu bewältigen. Wegen der hohen Migrationszahlen steht Meloni innenpolitisch massiv unter Druck.

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Archiv: Von der Leyen und Meloni treffen sich auf Lampedusa

Aus Tagesschau vom 17.09.2023.