DR Kongo: Furcht vor Ausweitung des Krieges

In der Demokratischen Republik (DR) Kongo droht nach dem erfolgreichen Vorstoß der von Ruanda unterstützten M23-Rebellen eine Ausweitung des Krieges. „Wenn nichts unternommen wird, könnte das Schlimmste noch bevorstehen, nicht nur für die Menschen im Osten der Demokratischen Republik Kongo, sondern auch über die Grenzen des Landes hinaus“, sagte der UNO-Menschenrechtsbeauftragte Volker Türk heute im UNO-Menschenrechtsrat in Genf. „Alle, die Einfluss haben, müssen dringend handeln, um dieser tragischen Situation ein Ende zu setzen.“

Reuters/Arlette Bashizi

Ende Jänner hatten die Rebellen die Millionenstadt Goma nach heftigen Kämpfen erobert. Tausende Menschen kamen ums Leben und Hunderttausende wurden vertrieben.

Ruanda weist Vorwürfe zurück

Der Kongo beschuldigt Ruanda, die M23 zur Plünderung wertvoller Mineralvorkommen einzusetzen. Ruanda erklärte dagegen, es verteidige sich und die Volksgruppe der Tutsi. Ruanda wies Vorwürfe zurück, mitverantwortlich für Morde an Zivilistinnen und Zivilisten und Vergewaltigungen in den eroberten Gebieten zu sein.

Der Rat nahm gegen die Stimme Ruandas einen Antrag der DR Kongo an, UNO-Fachleute mit Ermittlungen zu Menschenrechtsverletzungen in den Kriegsgebieten im Osten zu beauftragen. Der Rat hat zwar keine bindenden Befugnisse, aber er hat politisches Gewicht und kann Druck auf Regierungen erhöhen.

Ruanda wies erneut Vorwürfe zurück, es würde die Konflikte im Osten der DR Kongo anfachen. Vielmehr habe es Beweise für einen geplanten Großangriff der DR Kongo auf Ruanda. Diese seien nach der Einnahme Gomas entdeckt worden, sagte Ruandas Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, James Ngango, im Menschenrechtsrat. Details nannte er nicht.

Sondergipfel in Tansania

In der tansanischen Küstenmetropole Daressalam begann unterdessen ein Sondergipfel afrikanischer Staaten über den Konflikt. Bei den Beratungen, zunächst auf Ministerebene, werde nach einem gemeinsamen Weg zur Bekämpfung der Unsicherheit im rohstoffreichen Osten der DR Kongo und für regionale Stabilität gesucht. Morgen wird auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs weiter beraten.