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Gipfel in Genf - Joe Biden ist in der Schweiz

Beim Gespräch mit Joe Biden kamen neben dem Iran auch die Handelsbeziehungen zu den USA aufs Tapet – und Kampfjets.
  • US-Präsident Joe Biden ist zum Abschluss seiner Europareise in der Schweiz eingetroffen.
  • Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis haben Biden zu Gesprächen getroffen.
  • Die Gespräche hätten in «herzlicher Atmosphäre» stattgefunden, sagte Parmelin an einer Medienkonferenz. Thema seien etwa die Handelsbeziehungen aber auch der Kampfjet-Kauf gewesen.
  • Am Mittwoch trifft der US-Präsident dann den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Der Ticker startet um 15:30 Uhr

  • 4:20 «Der Geist von Genf»

    Am Mittwoch kommt es in der Schweiz zum Spitzentreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Frühere Treffen zeigen, wie unkalkulierbar solche Gipfelkonferenzen sind.

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      15.06.2021 Mit Audio
  • 22:54 Es kommt auf die Taktik drauf an

    Wer macht morgen die besseren Züge auf dem diplomatischen Schachbrett? Joe Biden, der US-Präsident und erfahrene Aussenpolitiker? Oder Wladimir Putin, Russlands Staatschef? Welche Strategien fahren sie? Nur eines ist klar: Das Verhältnis zwischen den beiden Supermächten ist zerrüttet.

    04:14
    Gipfel in Genf – Taktik und Diplomatie
    Aus 10 vor 10 vom 15.06.2021.
  • 22:03 Kleine Demonstration gegen Putin

    Ein paar Dutzend Gegner von Wladimir Putin aus der russischen Diaspora haben sich am Abend in Genf versammelt, um ihren Unmut über Wladimir Putins Politik zu äussern, wie RTS berichtet.

    Die Demonstranten forderten die Freilassung der politischen Gefangenen in Russland, darunter Alexey Navalny. Sie prangerten die gewaltsame Unterdrückung derjenigen an, die sich gegen Wladimir Putin stellen. Ihnen zufolge stellt der russische Präsident eine Bedrohung «für die europäische und amerikanische Sicherheit» dar.

    Menschen mit Transparenten.
    Rettet Nawalny: Eine kleine Gruppe fordert auf dem Platz von Plainpalais die Freilassung des russischen Oppositionellen. Reuters
  • 21:20 Auch Mitglieder der russischen Delegation angereist

    Der russischen Aussenminister Sergej Lawrow ist offenbar bereits in Genf eingetroffen. Der Weg des Konvois wurde von zahlreichen Schaulustigen gesäumt. Die Ankunft von Präsident Wladimir Putin wird erst für morgen erwartet.

    Menschenmenge beobachtet hinter Absperrung die Polizei und vorbeifahrende Autos.
    Die internationalen Spitzenpolitiker werden zum Anziehungspunkt von Schaulustigen: Der Konvoi von Sergej Lawrow. Keystone
  • 20:59 Einschätzung zum Treffen der Bundesräte mit Joe Biden

    Die Schweiz kann laut SRF-Bundeshausredaktor Andy Müller nicht von der Europafreundlichkeit Joe Bidens profitieren. Es sei paradox: Zwar würden in der Schweizer Öffentlichkeit und bei der Mehrheit des Parlaments demokratische US-Präsidenten mehr Sympathien geniessen, doch mit republikanischen Präsidenten habe die Schweiz oftmals bessere Kontakte. Gerade bei der Administration Trump sei das ganz eindeutig so gewesen, mit der es innert kurzer Zeit so viele hochrangige Treffen wie noch nicht gegeben habe. Die Schweiz hoffte sogar, ein Freihandelsabkommen mit Trump abschliessen zu können. Heute sagte Parmelin zwar, dass man darüber gesprochen habe, die Vorgespräche dazu weiterzuführen. Aber viele Beobachter gehen davon aus, dass Biden eigentlich kein Interesse an einem Freihandelsabkommen mit der Schweiz hat, weil er mehr auf Europa ausgerichtet ist – und die Schweiz einfach zu klein und für ihn nicht sehr bedeutend.

    02:42
    Andy Müller: «Die Schweiz ist wohl zu unbedeutend für Biden»
    Aus Tagesschau vom 15.06.2021.
  • 20:46 Internationale Medien zeigen Genf von seiner schönen Seite

    Das Interesse am Gipfel am Mittwoch ist gross. Erwartet werden in der Stadt am Genfersee gegen dreitausend Medienschaffende, wie die Genfer Polizeikommandantin Monica Bonfanti erklärte. Amerikanische Nachrichtensender wie CNN oder Fox News sind vor Ort und liefern Live-Bilder aus Genf. Dank schönstem Sommerwetter zeigte sich die Stadt von ihrer besten Seite und erhält so Gratiswerbung in aller Welt.

  • 20:20 Genfer Hotellerie profitiert vom Gipfel

    Das Treffen zwischen Biden und Putin versetzt die Stadt Genf in einen Ausnahmezustand. Das Gebiet um den Austragungsort des Gipfels wird morgen weiträumig gesperrt. Vom Rummel profitiert aber die Genfer Hotellerie, denn mit dem Gipfel übernachten viele Regierungsvertreter, Journalistinnen oder Sicherheitsleute in der Stadt.

    03:36
    Genfer Hotellerie profitiert vom Treffen Biden-Putin
    Aus Schweiz aktuell vom 15.06.2021.
  • 19:46 Ausblick auf den morgigen Gipfel zwischen Biden und Putin

    Morgen treffen sich US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Vladimir Putin in der herrschaftlichen Villa La Grange mit Blick auf den Genfersee. Der Beginn des Gipfels ist auf 13 Uhr angesetzt. Medienberichten zufolge könnten die Gespräche, an denen auch die jeweiligen Aussenminister beiwohnen, vier bis fünf Stunden oder gar länger dauern.

    Mögliche Themen sind morgen etwa die Wahleinmischung Russlands, Menschenrechte oderHacker-Attacken. Eine gemeinsame Mahlzeit geschweige denn eine Pause für eine Verpflegung sei nicht vorgesehen, wie ein US-Beamter gegenüber Reportern vermuten lässt. Auch auf eine gemeinsame Pressekonferenz im Anschluss der Gespräche wird verzichtet. Die Staatschefs werden im Anschluss einzeln vor die Medien treten.

  • 18:59 Iran und Nuklearabkommen waren grosses Thema

    Man habe viel über den Iran und das Atomabkommen gesprochen, sagt Cassis. Doch die Situation sei schwierig, ein weiter Weg zu gehen. Er habe gegenüber Biden erneut das langjährige Engagement der Schweiz in diesem Land betont. Zuvor sagte er auf eine andere Frage, dass man erörtert habe, wie der humanitäre Korridor zur Unterstützung der iranischen Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und anderen notwendigen Gütern ausgebaut werden könne.

    Mit dieser Frage ist die Medienkonferenz beendet.

    00:56
    Bundesrat Ignazio Cassis: «Man habe viel über den Iran und das Atomabkommen gesprochen»
    Aus News-Clip vom 15.06.2021.
  • 18:57 Gab es heikle Themen im Gespräch mit Biden?

    Ein Journalist spricht die Beziehung zu China an. Cassis sagt, dass man in der kurzen Zeit des Gespräches mit Biden nicht die Zeit hatte, über China zu sprechen. So sei es ja auch nicht möglich gewesen etwa über Syrien zu sprechen.

  • 18:56 Lohnt sich der Gipfel Biden-Putin?

    Parmelin erklärt, dass er ausgedrückt habe, dass man auf die Rückkehr der USA zum Multilateralismus wünsche. Was der morgige Gipfel dazu bringe, da könne man erst nach dem Treffen sagen, ob es sich gelohnt habe, dass sich die Schweiz da engagiert habe.

    00:18
    Bundespräsident Guy Parmelin: «Das Treffen ermöglicht uns direkte Gespräche mit der US-Delegation»
    Aus News-Clip vom 15.06.2021.
  • 18:55 Was wird mit Putin morgen besprochen?

    Auch im Gespräch mit Putin sollen die guten Dienste der Schweiz angesprochen werden. Parmelin erklärt, dass man ganz allgemein über die Schutzmandate sprechen werde, welche die Schweiz für Russland übernimmt.

  • 18:53 Geschenk für Biden?

    Eine Journalistin will wissen, was das offizielle Geschenk für Biden sei. Parmelin will es nicht verraten, weil es sonst keine Überraschung mehr sei. Es habe aber mit Fotovoltaik zu tun.

  • 18:51 War Lage in Armenien Thema?

    Eine andere Journalistin wollte wissen, ob die Lage in Armenien Thema war bei den Gesprächen gewesen seien. Parmelin verneint. Cassis sagt aber, dass es auf der Themenliste für die Gespräche morgen mit Putin sei. Er hoffe, die Zeit reiche, es sei ein wichtiges Anliegen.

  • 18:50 War die Schweiz als «Steuerparadies» ein Thema im Gespräch?

    Gegenüber den Medien sagte Parmelin scherzhaft, dass das Wort «Paradies» gefallen sei, aber nicht im Zusammenhang mit Steuern. Ein Journalist hakt nach, ob das Steuerthema sonst angesprochen worden sei. Parmelin erklärt, dass die Schweiz alle Regelungen der OECD einhält und man das Biden so gesagt habe, des Weiteren sei aber nicht über die Steuern gesprochen worden.

    00:22
    Bundespräsident Guy Parmelin: «Die Schweiz hält sich an alle Regelungen der OECD»
    Aus News-Clip vom 15.06.2021.
  • 18:45 Schweiz als Hauptort von Digital Governance

    Was ist die Position der Schweiz in Sachen Cybercrime, will eine Journalistin wissen. Parmelin sagt, dass die Schweiz als neutraler Staat solche Angriffe nicht tolerieren kann. Cassis ergänzt, dass die Schweiz eine Drehscheibe, sogar die «Welthauptstadt» für Digital Governance werde. Auch dies sei ein Thema im Gespräch mit Biden gewesen

    00:35
    Bundesrat Ignazio Cassis: «Die Schweiz ist die Hauptstadt von Digital Governance»
    Aus News-Clip vom 15.06.2021.
  • 18:43 Sind die Guten Dienste der Schweiz weiterhin wichtig?

    Ein Journalist spricht die Guten Dienste der Schweiz in der Ukraine und in Georgien an. Wolle die Schweiz diese weiterführen? Cassis sagt, dass man die Dienste weiterführen wolle.

  • 18:42 Bedeutung des Gipfels für die Schweiz?

    Auf Anfrage sagt Parmelin er hoffe, dass die Schweiz bei den Gesprächen mit Biden und morgen mit Putin ihre Positionen zum Ausdruck bringen könne.

  • 18:40 Fragerunde: Waren Kampfjets Thema?

    Bundespräsident Parmelin dankt am Schluss der Ausführungen der Bundesräte all jenen, die den Gipfel möglich gemacht hätten. Er hofft, dass die USA und Russland gute Gespräche führen werden.

    Nun beginnt die Fragerunde der Journalisten. Der erste will wissen, ob über den Kauf von Kampfjets gesprochen wurde. Parmelin bejaht, Biden habe auf die US-Jets hingewiesen. Die Schweiz habe auf das Auswahlprozedere hingewiesen.

  • 18:39 Cassis zur Rolle der Schweiz

    Cassis übernimmt das Wort und betont die wichtige Rolle der Schweiz als Plattform für die Welt. «Wir müssen globale Herausforderungen aufnehmen.» Man versuche auf Diplomatie zu setzen. Für Cassis gehe es um die guten Dienste der Schweiz. So habe die Schweiz das Schutzmachtmandat für die USA im Iran. Cassis spricht auch die humanitären Dienste an, welche die Schweiz durchführt. «Es ist wichtig, dass man weiter auf diese Kanäle setzt.» Das müsse man weiter ausbauen.

    00:23
    Ignazio Cassis: «Die Schweiz spielt eine wichtige Rolle als Plattform für die Welt»
    Aus News-Clip vom 15.06.2021.

Quellen: SRF-Recherchen, Nachrichtenagenturen

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